Gewerbemeldungen per Internet / Elektronische Erstattung der Gewerbeanzeige gemäß OZG, EGovG und EAP

Wer einen Gewerbebetrieb neu errichtet oder eine gewerbliche Tätigkeit aufnimmt, ist gemäß der Gewerbeordnung verpflichtet, dieses bei der zuständigen Gemeinde anzuzeigen. Pro Jahr führt diese Anzeigepflicht bundesweit zu über 1,5 Millionen Gewerbeanzeigen.

GEVE 4-Online ist ein praxiserprobter E-Government-Baustein, der einen Zugang zur Verwaltung im Sinne des "Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung" (E-Government-Gesetz - EGovG) in Form elektronischer Meldeforumlare darstellt.

GEVE 4-Online stellt einen optimalen Zugang gemäß dem Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen - Onlinezugangsgesetz (OZG) - dar. Ziel der Bundesregierung ist es, durch das Onlinezugangsgesetz Verwaltungsleistungen elektronisch zugänglich zu machen. Ein wesentlicher praxisgerechter Fokus liegt auf den Gewerbemeldungen. GEVE 4-Online kann im Rahmen des bundesweiten "Portalverbundes" eingebunden werden - beispielsweise im Bayern-Portal, via Einheitlichem Ansprechpartner (EAP 2.0) oder für IHK-Starterzentren.

GEVE 4-Online ermöglicht es den Gewerbetreibenden (auch aus dem europäischen Ausland) ihre Gewerbemeldungen online aufzugeben. Die Lösung führt den Benutzer assistenten gestützt durch die Gewerbean-, Um- und Abmeldeformulare. GEVE 4-Online wird in den Internetauftritt der Gemeinde integriert.

Die mit GEVE 4-Online erfassten Daten werden in einem zugangsgeschützten Bereich auf dem WebServer abgelegt. Optional können die Übertragungswege mit einer SSL-Verschlüsselung separat gesichert werden.

GEVE 4-Online ermöglicht folgenden Ablauf:

  • Schritt für Schritt wird der Anzeigepflichtige durch das Erfassungsformular geführt, bis alle notwendigen Felder ausgefüllt sind. Dabei steht ihm eine umfassende Hilfestellung zur Seite.
  • Die erfassten Daten werden in einem PDF-Dokument (in Form der GewA 1, GewA 2 oder GewA 3) angezeigt, welches vom Anzeigepflichtigen am Heimdrucker ausgedruckt werden kann.
  • Anschließend wird die Online-Gewerbemeldung als XML-Datei gespeichert. Diese wird entweder automatisch an den Sachbearbeiter geschickt oder in einem sicheren Bereich auf dem WebServer bereit gelegt.
  • Der Sachbearbeiter im Gewerbeamt kann diese Datei dann über GEVE 4 öffnen und einlesen. Sobald die Daten der Gewerbemeldung verifiziert wurden, kann diese in das Gewerberegister übernommen werden.

Vorteile

  • Der Anzeigepflichtige füllt das Formular aus, wobei er alle dazu erforderlichen Informationen und Hilfestellungen erhält.
  • Die Daten werden am Ort der Entstehung auf Plausibilität geprüft und können ohne Gang zum Amt zu jeder Tageszeit eingereicht werden.
  • Für die Verwaltung entfällt die Datenerfassung, da die Angaben elektronisch in der vorgeschriebenen Form vorliegen und sofort weiterverarbeitet werden können.

Am 22. Juli 2014 wurde die neue Gewerbeanzeigeverordnung veröffentlicht. Wir haben den Teil, der sich mit dem Identitätsnachweis bei der elektronischen Gewerbeanzeige beschäftigt, zusammengefasst:

Wird die Gewerbeanzeige elektronisch erstattet, kann die zuständige Behörde zur elektronischen Datenverarbeitung Abweichungen von der Form der in § 1 geregelten Vordrucke, nicht aber vom Inhalt der Anzeige zulassen. Bei einer für die elektronische Versendung an die zuständige Behörde bestimmten Fassung des Vordrucks entfällt das in Feld 33 vorgesehene Unterschriftsfeld gemäß § 13 Satz 2 des E-Government-Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749). Soweit die zuständige Behörde es für notwendig erachtet, kann sie geeignete und angemessene Verfahren zur Feststellung der Identität des Anzeigenden anwenden. Als geeignete und angemessene Verfahren kommen insbesondere in Betracht:

  1. PIN/TAN-Verfahren
  2. der elektronische Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes vom 18. Juni 2009 (BGBl. I S. 1346), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 13 und Artikel 4 Absatz 1 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, oder § 78 Ab- satz 5 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162), das durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Sep- tember 2013 (BGBl. I S. 3556) geändert worden ist,
  3. eine De-Mail nach § 5 des De-Mail-Gesetzes vom 28. April 2011 (BGBl. I S. 666), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,
  4. eine Erklärung, mit deren Abgabe versichert wird, dass die Person, die die Erklärung abgibt, mit der im Vordruck angegebenen Person des Anzeigenden identisch ist.
    Alternativ kann die zuständige Behörde zur Feststellung der Identität des Anzeigenden die Übersendung einer Kopie des Personalausweises oder Reisepasses verlangen

Systemvoraussetzungen:

  • Webserver mit PHP ab Version 4.3
  • Alternativ können wir GEVE 4-Online für Sie auf unserem Webserver hosten. Sprechen Sie uns einfach an.

Flyer:

Demo-Version:

Referenzen: