Bundesweit gelten unterschiedliche Regelungen zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes.?

Mit unseren L?sungen sind Sie ger?stet zur Umsetzung von ProstSchG u.a. ? 3-6+7? sowie ?? 12, 13,20,21.

Das ?Gesetz zum Schutz von in der Prostitution t?tigen Personen? sieht eine Anmeldepflicht vor (? 3). Prostituierte m?ssen sich bei den Ordnungsbeh?rden registrieren. Ab Januar 2018 besteht eine Ausweispflicht.

?Gem?? ?? 4-6 ProstSchG sind Angaben zur Person, Anschriften, Ortsangaben zur T?tigkeit zu machen. In der Prostitution t?tige Personen erhalten ein Ausweisdokument. Voraussetzung ist ferner der Nachweis einer halbj?hrlichen bzw. j?hrlichen Gesundheitsberatung.

Die Umsetzung des Gesetzes ist je nach bundeslandspezifischer Regelung bei Kommunen oder anderen Beh?rden, angesiedelt. Die Gesundheitsberatung wird i.d.R. durch die Gesundheits?mter erbracht und best?tigt. Die Anmeldebescheinigungen werden entweder direkt im Gesundheitsamt oder der Ordnungsabteilung gefertigt.??

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Modul 1: Das GEVE 4-Modul Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG ? 3-4) bietet:?

  • Erfassung aller relevanten Daten nach ?? 4-6 ProstSchG,
  • dabei Plausibilit?tspr?fungen bei Feldeingaben,
  • L?nderliste zur Auswahl der Staatsangeh?rigkeit,?
  • F?hrung der Ausweis-Seriennummer,
  • Bef?llung und Druck des amtlichen Formulars (Ausweis, Aliasbescheinigung),
  • sichere Speicherung der Personendaten (Personenkartei, z.B. f?r Erneuerungen der Registrierung), inklusive F?hrung einer Personenhistorie,
  • Erfassung der Beratung nach ? 7 ProstSchG sowie von Zusatzinformationen,
  • Druck einer Beratungsbescheinigung (Gesundheitsamt)
  • Optional: Erstellung eines Kostenbescheides oder ?bergabe an die Geb?hrenkasse TopCash
  • Speicherung des Lichtbildes, von erbrachten Nachweisen,
  • optional in elektronischer Akte, insbesondere f?r
    • Nachweis ?ber die Gesundheitsberatung,
    • Meldebescheinigung,
    • Personalausweis oder Reisepass bzw. Aufenthaltstitel ,
    • Dokumente zur Arbeitserlaubnis in Besch?ftigung oder selbst?ndig,
  • Wiedervorlagefunktion zur Frist?berwachung,
  • Statistikfunktion, vorbereitet f?r
  • universeller PDF-, CSV-/Excel-Export, vorbereitet f?r
    • Datenbereitstellung an die Finanzbeh?rden (? 34 Abs. 6+8 ProstSchG),
    • Format gem?? Anforderungen der Statistik,
  • vorbereitet f?r die Daten?bermittlung gem?? Verordnung ?ber das Verfahren zur Anmeldung einer T?tigkeit als Prostituierte oder Prostituierter (Prostitutionsanmeldeverordnung, ProstAV) ? 6, Abs. 4 (standardisiertes elektronisches Daten?bermittlungsverfahren, rechtssichere ?bermittlung per OSCI, ab 30.6.2020), optionales OSCI-Modul,
  • Protokollierungsfunktion,
  • ...

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Modul 2:

Das Modul verwaltet Antrags- und Erlaubnisdaten zur Art des Prostitutionsgewerbes nach ? 12 ProstSchG?

  • Prostitutionsst?tten,
  • Prostitutionsvermittlung,
  • Prostitutionsveranstaltungen,
  • Prostitutionsfahrzeuge.

?Es enth?lt die Merkmale Betriebskonzept, Beschr?nkungen, Befristungen und Bemerkungen.?

Die L?sung deckt insbesondere ab:?

Anzeige der Aufstellung eines Prostitutionsfahrzeuges nach ? 21 ProstSchG.

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Auszug aus den weiteren Funktionen:?

  • Wiedervorlage zur Frist?berwachung (z.B. zum Ablauf der Erlaubnis f?r ein Fahrzeug),
  • optional elektronische Akte (z.B. Hinterlegung des Betriebskonzeptes),
  • Export Statistik.

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