Ein Zwischenstand.
Stichwort Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) in Verbindung mit Identifikationsnummerngesetz (IDNrG):
Die Registermodernisierung kommt.
„Moderne Register sind die Grundlage dafür, Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen digital anzubieten und Verwaltungsprozesse effizienter zu gestalten.“
schreibt das Bundesverwaltungsamt (mehr dazu).
Die Registermodernisierung wird vom BVA koordiniert und ist ein längerfristiger komplexer Prozess. Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) möchte digitale Synchronisation erreichen.
Die Landesbeauftragten Stellen fragen daher zunehmend den Status von bei den Kommunen vorhandenen Registern ab (u.a. das Ministerium für Arbeit, Soziales und Digitales Rheinland-Pfalz sowie Ministerium des Inneren und für Kommunales Brandenburg). Haben Sie als GEVE-Anwender entsprechend formale Anfragen Ihres Ministeriums oder Koordinators erhalten? Senden Sie uns diese gerne zu. Teilweise haben wir bereits Standardantworten darauf. Das Gewerberegister ist im "Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung (Identifikationsnummerngesetz, IDNrG)" unter Anlage zu §1 benannt: "Register im Sinne § 1 sind.... 30. Verzeichnis der gemäß §14 der Gewerbeordnung angezeigten Gewebebetriebe".
Aus technischen Gründen wird die Umsetzung mit geve|5 - Gewerbefachverfahren - Gewerberegister & Erlaubniswesen erfolgen.
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